Abmahneritis: Von wegen „Eilverfahren“
Im Streit mit dem Kollegen Winter war am 13.05.2014 Termin zur mdl. Verhandlung vor der 33. Zivilkammer des LG München I. Am 30.04.2013 wurde von unserer Seite der letzte Schriftsatz eingereicht, der...
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Abmahneritis: Sieg auf ganzer Linie (vorläufig)
Ich hatte gegen 16 Uhr versucht, telefonisch bei der Geschäftsstelle das Ergebnis zu erfragen. Da hieß es recht pampig, dass man die Akte nicht da habe, das werde eh alles grad gefaxt. Ein...
View ArticleAbmahneritis: Das Endurteil mit Besprechung
Relativ schnell ist nun das begründete Urteil des LG München I – Az. 33 O 4149/14 – eingegangen, welches den Abmahnungen des Kollegen Winter zumindest in meinem Fall hoffentlich ein Ende bereitet:...
View ArticleAbmahneritis: Es geht weiter
Ja, liebe Leser, Sie lesen richtig: Der Kollege Winter – scheinbar getrieben von einer mir nicht erklärbaren Abneigung gegen mich – hat Berufung gegen das Urteil des LG München I vom 03.06.2014...
View ArticleAbmahneritis: LG Dortmund weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen...
Mit Urteil vom 14.05.2014 – Az. 5 O 107/14 – hat der Kollege Winter auch beim LG Dortmund Schiffbruch erlitten. Das Gericht hatte ursprünglich die einstweilige Verfügung erlassen, sie aber nach...
View ArticleLG Stuttgart findet Impressumslink bei XING rechtswidrig
Die Sau wurde schon von vielen Kollegen durchs Dorf getrieben (vgl. nur die Beiträge der Kollegen Lederer, Lappmann, Siegemund, Dr. Damm, Stadler, Dr. Bahr und Schwenke), so dass ich es nur nochmal...
View ArticleAbmahneritis: Hinweis auf mdl. Verhandlung vor dem OLG München
Leser dieses Blogs wissen, dass ich – wie eine Vielzahl von Kollegen – seit Anfang des Jahres einige „Schwierigkeiten“ mit dem Kollegen Michael Winter habe, der es sich – so mein subjektiver Eindruck –...
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Abmahneritis: Endgültiges positives Ende (für mich)
Die positive Nachricht vorweg: Meine Leidensgeschichte wegen der Abmahnungen des Kollegen Winter ist zu Ende. Im Termin zur heutigen Verhandlung hat sein Terminsvertreter – nach einem sehr deutlichen...
View ArticleOLG München: Schriftformklausel in AGB von Onlineportalen unwirksam
Wie der Kollege Stadler berichtet, hat das OLG München mit Urteil vom 09.10.2014 – Az. 29 U 857/14 – die Entscheidung des LG München I (Urteil vom 30.01.2014 – Az. 12 O 18571/13) als Vorinstanz...
View ArticleXING und Impressum – noch keine klare Linie der OLGs
Zur vom Kollegen Winter losgetretenen Abmahnwelle hat der Kollege Dr. Ulbricht erfreuliches zu berichten: Der Kollege Winter hat die vom Kollegen eingereichte negative Feststellungsklage in zweiter...
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